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Feiertage in den Niederlanden

Prinzentag

Der Prinzentag (prinsjesdag) ist zwar kein Feiertag, aber dennoch ein sehr wichtiger Tag in der niederländischen Politik, an dem das parlamentarische Sitzungsjahr eröffnet wird. Prinsjesdag ist auch der "Haushaltstag" der Niederlande und findet jedes Jahr am dritten Dienstag im September statt.

König Willem-Alexander, niederländisches Staatsoberhaupt, verliest an diesem Tag die Thronrede im Rittersaal (Ridderzaal) am Binnenhof in Den Haag und eröffnete das neue Arbeitsjahr der Ersten (Eerste Kamer) und Zweiten Kammer (Tweede Kamer). Der Thron im neugotischen Stil wurde vom Architekten P.J.H. Cuypers entworfen. Während der Thronrede sitzt Königin Máxima neben dem König auf einem Seitenthron. Thronrede ist mit der Eröffnung der Sitzung der Generalstaaten (Staten-Generaal) verbunden, die seit 1888 am dritten Dienstag im September stattfindet. Staten-Generaal ist die Bezeichnung des Parlaments des Königreichs der Niederlande und das des Landes Niederlande. Es besteht aus zwei Kammern (Eerste Kamer & Tweede Kamer), die beide ihren Sitz im Binnenhof in Den Haag haben.

Vor der Thronrede zieht eine königliche Parade durch Den Haag. Die Parade fährt gegen 13 Uhr vom Palast Noordeinde ab und erreicht etwa 25 Minuten später den Ridderzaal, wo die Verlesung der Thronrede beginnt. Gegen 14 Uhr kehrt die Parade zum Palast Noordeinde zurück. Bei der Abreise des Königs grüßt er das Banner der im Schloss aufgestellten Streitkräfte, und die Wilhelmus, die niederländische Nationalhymne, wird gespielt. In Den Haag stehen tausende Menschen auf der Straße um dem - in einer Kutsche - vorbeifahrenden König zu zuwinken. Von der Abreise des Königs von Palast Noordeinde bis zum Zeitpunkt seiner Rückkehr werden vom Malieveld aus durch das Reiterartilleriekorps jede Minute Schüsse abgefeuert.

Nach der Thronrede trägt der Finanzminister einen Koffer ins Repräsentantenhaus (Tweede kamer). Dieser Koffer ist seit dem Jahr 1947 Tradition und macht schon Tage vorher die Medien neugierig. Der er enthält den Staatshaushalt und das Millionen-Memorandum (Miljoenennota).

Der Finanzminister legt der Tweede Kamer die "Miljoenennota" und das nationale Budget (Haushalt) des folgenden Jahres vor (Rijksbegroting). Die Miljoenennota selbst ist ein Memorandum über die "Rijks Financiën" und somit eine allgemeine Erklärung der niederländischen Regierung zu den erwarteten Einnahmen und Ausgaben des niederländischen Staatshaushalts des nächsten Jahres. Die Regierung gibt somit die Zielsetzungen - also auch die finanziellen Zuwendungen - ihrer Politik für das kommende Jahr bekannt.

Miterleben

Niederländer folgen an diesem Tag die Nachrichten, denn es wird deutlich angegeben, wie die Kostenverteilung für jeden Bürger sein wird. Geschäft und Restaurants sind geöffnet wie an jedem anderen Dienstag. In Den Haag ist dies jedoch anders. Bitte informieren Sie sich rechtzeitig im Internet über abgeschlossene Straßen und Öffnungszeiten in Den Haag! Sollten Sie auch dem König zuwinken wollen, sollten Sie möglichst früh anreisen. Tipp: Nach der Rückkehr des Königspaars zum Palast Noordeinde folgt gegen 14.00 Uhr eine Balkonscène, in der die auf dem Balkon des Palastes anwesenden Mitglieder des Königshauses von der Bevölkerung bejubelt werden.

Gouden Koets mit der damaligen Königin Beatrix | Fotograf: Roel Wijnants | https://www.flickr.com/photos/roel1943/
Gouden Koets mit der damaligen Königin Beatrix | Fotograf: Roel Wijnants | https://www.flickr.com/photos/roel1943/

Frühe Geschichte Prinsjesdag

Seit 1814 wird am Prinsjesdag das Arbeitsjahr des Senats und des Repräsentantenhauses offiziell eröffnet. Zu Beginn fiel Prinsjesdag noch nicht auf den 3. Dienstag im September, sondern auf den 1. Montag im November. Später auf den 3. Montag im Oktober. Das war aber jeweils zu spät im Jahr. Es blieb nicht genug Zeit, um die Haushaltspläne für den 1. Januar fertigzustellen. Deshalb wurde 1848 der Haushaltstag auf den 3. Montag im September vorgezogen.

Für viele Parlamentarier war die Reisezeit nach Den Haag lang. Um rechtzeitig zum Prinsjesdag im Plenarsaal zu sein, mussten sie bereits am Sonntag das Haus verlassen. Insbesondere Mitglieder christlicher Parteien lehnten dies ab. Daher wurde im Jahr 1887 der Prinsjesdag auf den 3. Dienstag im September verlegt.

Bei ihrer Krönung am 6. September 1898 erhielt Königin Wilhelmina von den Einwohnern Amsterdams eine Goldene Kutsche (Gouden koets) als Geschenk. 1903 benutzte Königin Wilhelmina zum ersten Mal die Goldene Kutsche für die Fahrt zum Binnenhof. Die Goldene Kutsche ist so zu einem Symbol für den Prinsjesdag geworden. Die Seitenpaneele der Kutsche zeigen unter anderem die Huldigung der Niederlande und der damaligen niederländischen Kolonien an die Nederlandse Maagd, eine Symbolfigur der Niederlande. Daher ist die Kutsche in den letzten Jahren immer wieder negativ aufgefallen. Aufgrund von Restaurierungsarbeiten, die nach dem Prinjesdag 2016 gestartet wurden, ersetzt eine Glaskutsche (Glazen Koets) für einige Jahre die Gouden Koets. Im September 2020 wurde angekündigt, dass die goldene Kutsche 2021 vollständig restauriert und von Juni bis November 2021 im Amsterdamer Museum ausgestellt werden soll. Es ist unklar, ob sie nach 2021 noch offiziell eingesetzt wird.

Zwischen 1815 und 1904 hielten König bzw. Königin die Thronrede im Abgeordnetenhaus. Ab 1904 wurde der Rittersaal am Binnenhof in Den Haag gewählt. Im Jahr 2020 wird die Rede in der Grote Kerk gehalten.

Was steht in der Miljoenennota?

Das Millionen-Memorandum enthält die wichtigsten Pläne und Entscheidungen des Kabinetts für das kommende Jahr und gibt an, wie viel diese Pläne kosten werden. Das Millionen-Memorandum beschreibt auch die finanzielle und wirtschaftliche Situation der Niederlande und die erwarteten Entwicklungen. Das Millionen-Memorandum ist eine Erläuterung des Staatshaushalts.

Das Million Memorandum beantwortet Fragen wie

  • Was sind die wichtigsten Pläne des Kabinetts für das kommende Jahr?
  • Was werden diese Pläne kosten?
  • Welche Auswirkungen werden die Pläne auf Bürger und Unternehmen haben?
  • Wie ist der Zustand der öffentlichen Finanzen?
  • Gibt es ein Defizit und wenn ja, wie groß ist das Defizit?
  • Halten wir uns an europäische Vereinbarungen und Ziele?
  • Wie geht es der niederländischen Wirtschaft?

Der Inhalt der Miljoenennota wird offiziell bis zum Prinsjesdag geheim gehalten. In den letzten Jahren sind aber wiederholt Einzelheiten bereits vorab durchgesickert und in den Medien publiziert worden.

Was ist die Rijksbegroting?

Der Staatshaushalt (Rijksbegroting) besteht aus den Budgets aller Ministerien zusammen. Der Staatshaushalt gibt an, wie viel Geld die einzelnen Ministerien erhalten und welche Ausgaben sie im kommenden Jahr erwarten.

Der Staatshaushalt gibt Antworten auf Fragen:

  • Was wollen wir erreichen?
  • Was werden wir tun?
  • Was wird es kosten?

Der Finanzminister legt der Tweede Kamer jedes Jahr am Prinsjesdag den nationalen Haushalt vor. Zusammen mit dem Millionen-Memorandum und dem Steuerplan. Die Budgets der Ministerien sind allesamt Gesetzentwürfe. Die Eerste und Tweede Kamer müssen die Vorschläge bewerten und genehmigen. Sobald beide Kammern den Gesetzentwürfen zugestimmt haben, steht der Staatshaushalt fest, und die Regierung kann die Pläne umsetzen.

Wer schreibt die Thronrede?

Wer denkt, dass der König die Rede selber schreibt, liegt falsch. Bis zur Überarbeitung der Verfassung im Jahr 1848 war der Inhalt der Thronrede offiziell Sache des Königs. Nach 1848 entschieden die Minister, was der König sagen sollte. Doch erst nach dem Ersten Weltkrieg erhielt die Thronrede ihren heutigen Charakter, eine Skizze der Lage und eine Darstellung der Pläne für das folgende parlamentarische Jahr.

Der Premierminister schreibt einen vorläufigen Text der Thronrede. Er tut dies auf der Grundlage der Beiträge der anderen Minister. Der Premierminister legt dem Ministerrat Ende August den vorläufigen Text der Thronrede vor. In den Niederlanden sind alle Minister Mitglieder des Ministerrats; jeder Minister hat ein Stimmrecht. Der Premierminister bespricht den Text auch mit dem König. Beim letzten Ministerrat vor dem Prinsjesdag wird die Thronrede endgültig verabschiedet. Auf diese Weise kann die Thronrede rechtzeitig in das Regierungsanzeiger (Staatscourant) aufgenommen werden, damit der Text am Prinsjesdag offiziell verfügbar ist.

Prinzentag in den Niederlanden:

Prinsjesdag 2024 Prinzentag 2024 Dienstag, 17. September 2024
Prinsjesdag 2025 Prinzentag 2025 Dienstag, 16. September 2025
Prinsjesdag 2026 Prinzentag 2026 Dienstag, 15. September 2026
Prinsjesdag 2027 Prinzentag 2027 Dienstag, 21. September 2027
Prinsjesdag 2028 Prinzentag 2028 Dienstag, 19. September 2028
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Prinsjesdag 2030 Prinzentag 2030 Dienstag, 17. September 2030
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